CALLA DÉCORATION

Angaben gemäß § 5 TMG:

Véronique bey Czachary

Calla Décoration
Theodor-Heuss-Straße 25

D-68535 Edingen-Neckarhausen

Kontakt:

Telefon: + 49 (0) 6203 – 892026

E-Mail: info@calla-deco.de

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
USt-IdNr. DE239619449

Steuer-Nr. 37269 / 41557

Calla Décoration – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingung

Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Calla Décoration erfolgen ausschließlich aufgrund der vorliegenden Geschäftsbedingungen. Der Auftraggeber erkennt die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Vertragsabschluss

Werden schriftliche Angebote von der Firma Calla Décoration abgegeben, so können diese nur innerhalb der darin ausdrücklich vermerkten Zeit angenommen werden. Abweichungen des Vertrages vom Angebot, Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

§ 3 Preise

(1) Die Preise der Firma Calla Décoration verstehen sich gegenüber Verbrauchern einschließlich der gültigen Umsatzsteuer. Verpackung und Versand- Transportkosten werden für die Anlieferung und Abholung nach Aufwand und gesondert berechnet.

(2) Liegen zwischen der Bestellung und der Lieferung mehr als vier Monate, bleibt eine Preisanpassung durch die Firma Calla Décoration entsprechend den zwischenzeitlich geänderten Marktpreisen (Einkaufspreisen) vorbehalten, wenn genau bestimmte Blumen oder Pflanzen Gegenstand des Vertrages sind. Die Firma Calla Décoration kann einen höheren als den ursprünglich vereinbarten Preis nur dann fordern, wenn es den Kunden spätestens 10 Tage vor Lieferung über die Preisanpassung informiert.

(3) Erhöht sich der Preis im Fall des Abs. 2 gegenüber dem Zeitpunkt der Bestellung um mehr als 10%, ist der Kunde berechtigt, binnen drei Tagen nach Empfang der Information über die Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Fälligkeit/Zahlungsbedingungen

Die Lieferungen der Firma Calla Décoration sind bei Übergabe der Ware bar zu vergüten. Soweit Rechnungsstellung vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag zahlbar nach Rechnungserhalt ohne Abzug. Bei Auftragserteilung sind 30% der Angebotssumme fällig.

Einwendungen gegen erteilte Rechnungen sind innerhalb einer Ausschlussfrist von einer Woche nach Rechnungserhalt schriftlich geltend zu machen, anderenfalls gilt die Rechnung als akzeptiert.

§ 5 Stornierung von Aufträgen

(1) Die Stornierung von Aufträgen bedarf der Schriftform.

(2) Im Falle der Stornierung eines Auftrages durch den Kunden hat die Firma Calla Décoration gegenüber dem Kunden Anspruch auf folgende pauschale Vergütung, sofern die Stornierung nicht durch die Firma Calla Décoration zu vertreten ist:

Kündigung bis 4 Wochen vor dem vereinbarten Liefertermin: 10% des vereinbarten Entgelts,

Kündigung bis 2 Wochen vor dem vereinbarten Liefertermin: 25% des vereinbarten Entgelts,

Kündigung bis 1 Woche vor dem vereinbarten Liefertermin: 50% des vereinbarten Entgelts,

Kündigung bis 3 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin: 75% des vereinbarten Entgelts,

danach: 100% des vereinbarten Entgelts.

Der Anspruch der Firma Calla Décoration auf Ersatz eines weitergehenden Schadens ist dadurch nicht ausgeschlossen.

§ 6 Lieferung, Dekorationsleistungen und Gefahrtragung

(1) Die Lieferung erfolgt ab Sitz der Calla Décoration. Im Falle einer abweichenden Vereinbarung erfolgt der Transport zum Bestimmungsort auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Lieferung geht mit der Übergabe bzw. der Versendung auf den Kunden über und zwar auch dann, wenn der Verkäufer den Transport mit eigenen Fahrzeugen oder sonstigen Beauftragten vornimmt. Eine Transportversicherung wird seitens des Verkäufers nur auf Vereinbarung mit dem Kunden abgeschlossen.

(2) Abs. 1 gilt nicht, wenn die Firma Calla Décoration aufgrund des Vertrages zur Erfüllung weiterer Leistungen am Bestimmungsort verpflichtet ist. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, die Ware am vereinbarten Tag selbst abzunehmen oder zumindest für die Abnahme der Ware anderweitig Sorge zu tragen.

(3) Mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.

(4) Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Befindet sich der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug oder liegen sonstige Umstände vor, die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind, kann die Einhaltung der Lieferfrist nicht verlangt werden.

(5) 7 Tage nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist kann der Kunde den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Wird auch dieser Termin überschritten, ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und bei erfolglosem Ablauf der Nachfrist vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(6) Die Firma Calla Décoration haftet bei unvollständiger oder falscher Angabe der Lieferanschrift nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Für vom Kunden beigegebene Begleitwaren haftet die Firma Calla Décoration nur bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Beschädigung, Zerstörung oder Verlust.

(7) Die Firma Calla Décoration weist ausdrücklich darauf hin, dass sich bei kalter Witterung absolute Lieferhindernisse ergeben können, wenn eine Anlieferung der Pflanzen und Blumen ohne Frostschädigung nicht möglich ist. In diesem Fall können auch absolut zugesicherte Liefertermine nicht eingehalten werden, eine Haftung hierfür seitens der Firma Calla Décoration besteht nicht.

(8) Die Firma Calla Décoration ist berechtigt, die beauftragten Leistungen selbst oder durch Dritte zu erbringen.

(9) Bei Dekorationsvereinbarungen erbringt die Calla Décoration die Leistungen selbst oder durch Dritte. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer die Räumlichkeiten zur Aufstellung und Anbringung der Mietobjekte rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat unverzüglich nach eigener Kenntnis anzuzeigen, ab wann er die Räumlichkeiten zur Dekoration und Vorbereitung zur Verfügung stellt und bis wann die Ausführung der Arbeiten abgeschlossen sein muss. Die Dekorationsarbeiten gelten als vertragsgemäß, sofern der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Beendigung Einwände erhebt.

(10) Der Auftraggeber muss dem Auftragnehmer während der Zeit der Durchführung von Arbeiten den freien Zugang zum Veranstaltungsort ermöglichen. Im Übrigen hat der Auftraggeber die Firma Calla Décoration vor Abschluss des Vertrages auf sämtliche behördlichen Auflagen bzw. sonstige besondere Bestimmungen (z.B. Brandschutzbestimmungen etc.) im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsort hinzuweisen. Genehmigungen gleich welcher Art, die für die Durchführung der Arbeiten der Calla Décoration notwendig sind, hat er auf eigene Kosten vorab einzuholen. Für Verzögerungen oder Schäden, die durch Verletzung behördlicher Auflagen oder dieser Pflicht entstehen, haftet der Auftraggeber.

(11) Die Firma Calla Décoration haftet nicht für die Durchführbarkeit einer Veranstaltung, besonders nicht für Umstände, die außerhalb ihres Pflichten- und Risikobereichs liegen.

(12) Höhere Gewalt, Betriebseinstellung, Streiks, Nichtlieferung oder Lieferverzug eines Vorlieferanten, Maßnahmen von Behörden und ähnliche unvorhersehbaren Ereignisse entbinden die Calla Décoration von der Pflicht zur Leistungserbringung.

§ 7 Eigentums- und Urheberrechte / Eigentumsvorbehalt

Die Firma Calla Décoration behält sich alle Eigentums-, Urheber- und Verwertungsrechte an den Angebotsunterlagen sowie an sonstigen Unterlagen, Mustern, etc. vor, die im Rahmen der Vertragsanbahnung bzw. zur Durchführung des Vertrages in den Herrschaftsbereich des Auftraggebers gelangen. Sie dürfen ohne Genehmigung des Rechtsinhabers weder weitergegeben, noch Dritten zugänglich gemacht werden.

Soweit der Auftragnehmer Waren an den Auftraggeber liefert, behält er sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Der Auftraggeber haftet für die ordnungsgemäße Pflege und den Erhalt des Eigentums des Auftragnehmers bis zur Bezahlung des Kaufpreises.

§ 8 Miete und Leihe

(1) Die gemieteten Artikel sind und bleiben Eigentum der Firma Calla Décoration. Soweit bei Dekorationsaufträgen und /oder gesonderten Mietverträgen die Firma Calla Décoration in ihrem Eigentum stehende Pflanzen, Gefäße oder Deko-Elemente leihweise dem Auftraggeber überlässt, haftet dieser für Schäden infolge nicht ausreichender Pflege sowie bei Verlust. Diese Gegenstände sind vom Kunden sorgfältig zu behandeln und der Firma Calla Décoration nach Ende der Veranstaltung umgehend zurückzugeben. Die Rücknahme erfolgt unter Vorbehalt, da exakte Bruch und Fehlmengen sowie Beschädigungen erst nach vollständig erfolgtem Überprüfungsprozess ermittelt werden können. Wir behalten uns eine Prüfungsfrist von maximal 10 Tagen nach Zurückerhalt der Ware vor.

(2) Bei Verlust, Beschädigung oder Zerstörung vorübergehend überlassener Gegenstände ist der Kunde zum vollen Ersatz in Höhe der Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungskosten verpflichtet.

§ 9 Gewährleistung

(1) Blumen sind Naturprodukte. Hat der Kunde Waren vorausbestellt, so können die gelieferten Blumen und Pflanzen in Struktur und Farbe daher gegenüber den besichtigten Blumen und Pflanzen abweichen, soweit dies handelsüblich ist und wenn nicht ausdrücklich eine spezielle Vereinbarung über Sorte und/oder Farbe der Blumen und Pflanzen getroffen wurde. Produktbeschreibungen sind nicht als Zusicherung einer bestimmten Eigenschaft oder als Garantie zu verstehen.

(2) Die Auswahl der gelieferten Waren erfolgt ausschließlich durch die Firma Calla Décoration, wenn nicht ausdrücklich eine spezielle Vereinbarung über Sorte und/oder Farbe der Blumen und Pflanzen getroffen wurde.

(3) Mängelrügen sind bei Dekorationsaufträgen sofort, bei Lieferungen spätestens 48 Stunden nach Empfang der Ware geltend zu machen. Mündliche Mängelrügen sind schriftlich innerhalb weiterer 48 Stunden zu bestätigen. Die Ware gilt als mangelfrei abgenommen, wenn innerhalb 48 Stunden keine Mängelrüge erfolgt.

(4) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Mängel an der gelieferten Ware auf deren natürliche Beschaffenheit, auf natürliche Abnutzung oder auf unsachgemäße Behandlung, z.B. durch Trockenheit oder starke Erwärmung, zurückzuführen sind.

(5) Abzüge oder Aufrechnungen bei Bezahlung der Rechnung sind nicht gestattet.

(6) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Käufer nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder der Lieferung mangelfreier Ware (Ersatzlieferung) verlangen. Das Florist-Fachgeschäft kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht des Florist-Fachgeschäftes, auch diese zu verweigern, sofern sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, bleibt unberührt.

(7) Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Zahlung mit einer Kreditkarte erfolgt keine Bargeldauszahlung, sondern eine Rückbuchung bei dem Kreditkartenunternehmen.

§ 10 Haftung

(1) Die Haftung der Firma Calla Décoration wird auf die Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit beschränkt. Von dieser Haftungsbeschränkung ausgenommen ist jedoch die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso unberührt bleibt die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache sowie wegen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

(2) Von der Firma Calla Décoration gelieferte Keramiken können aufgrund ihrer natürlichen Porosität Wasser aufnehmen; sie sind nicht wasserdicht, sondern mehr oder weniger wasserdurchlässig. Die Firma Calla Décoration haftet für Schäden, die durch aus Keramiken austretendes Wasser entstehen, nur nach Maßgabe des Abs. 1.

(3) Von der Firma Calla Décoration gelieferter Auto-/Fahrzeugschmuck wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden am Fahrzeug befestigt. Die Firma Calla Décoration haftet für Schäden am Fahrzeug nur nach Maßgabe des Abs. 1.

(4) Die Firma Calla Décoration haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass angesteckte oder anderweitig angebrachte Ware durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß entfernt wird.

(5) Nach Übernahme der Mietartikel wird vom Vermieter in keiner Weise für eventuell auftretende Schäden an Garderobe und Gesundheit bei der Benutzung während der Mietdauer gehaftet. Eventuelle Schadensersatzansprüche dritter Personen trägt der Mieter.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Inhabers der Firma Calla Décoration.

§ 12 Schutzrechte, Geheimhaltung

Die Entwürfe, Muster, Modelle, Aufbauten sowie die von der Firma Calla Décoration gefertigten Lichtbilder und dergl., gelten als unser geistiges Eigentum und dürfen von dem Auftraggeber, auch wenn hierfür keine besonderen Schutzrechte bestehen, weder nachgeahmt noch in anderer Weise zur Nachbildung verwendet oder sonst geändert werden. Jeder Verstoß hiergegen führt zu einer Schadenersatzpflicht, es sei denn dass dies durch die Firma Calla Décoration vorab schriftlich genehmigt wird.

§ 13 Datenschutz

Die Firma Calla Décoration wird die von Ihnen mitgeteilten Kundendaten gem. den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verwenden und für die Durchführung des Vertrages speichern, auswerten, nutzen sowie ggfls. an Dritte weiterleiten.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für die Anwendbarkeit des Vertrages gilt deutsches Recht.

Sofern der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist der Sitz der Calla Décoration Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag.

§ 15 Geltungserhaltung

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden, berührt dies die Geltung der übrigen Regelungen nicht. An Stelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Regelungen.

§ 16 Streitbeilegung

Die Firma Calla Décoration nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teil. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

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